Sozialrechtliche Abteilungen H 220/1998
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H 220/98 Hm
III. Kammer
Bundesrichter Schön, Spira und Bundesrichterin Widmer;
Gerichtsschreiber Attinger
Urteil vom 11. Juli 2000
in Sachen
H.________, 1940, Beschwerdeführer,
gegen
Schweizerische Ausgleichskasse, Avenue Edmond-Vaucher 18,
Genf, Beschwerdegegnerin,
und
Eidgenössische Rekurskommission der AHV/IV für die im Aus-
land wohnenden Personen, Lausanne
A.- Der 1940 geborene H.________ liess sich Mitte 1985
in Südafrika nieder, wobei er innerhalb dieses Staates sei-
nen Wohnsitz mehrmals gewechselt hat. Im März 1987 trat er
der freiwilligen AHV/IV für Auslandschweizer bei. Nachdem
er den am 3. Oktober 1990 verfügten Mindestbeitrag für 1991
schuldig geblieben war und ihm eingeschriebene Mahnungen
sowie die Ausschlussandrohung nicht zugestellt werden konn-
ten, ging die Schweizerische Ausgleichskasse davon aus,
dass er ab 1. Januar 1994 aus der freiwilligen Versicherung
ausgeschlossen sei.
In der Folge reichte H.________ im März 1996 eine neue
Beitrittserklärung ein, worin er geltend machte, er habe
sich "nie abgemeldet und alle erhobenen Beiträge bezahlt".
Mit Verfügung vom 21. Mai 1996 lehnte die Ausgleichskasse
das (neuerliche) Beitrittsgesuch ab, weil es vom über
50-jährigen Gesuchsteller nicht innert Jahresfrist seit
Wegfall der Voraussetzungen für die obligatorische Ver-
sicherung eingereicht worden sei. Diese vom Schweizerischen
Generalkonsulat in Johannesburg am 5. Juni 1996 an die
Postfachadresse von H.________ eingeschrieben versandte
Verfügung wurde von der südafrikanischen Post als nicht
zugestellt ("undelivered") an die schweizerische Ausland-
vertretung zurückgeschickt, wo sie am 17. Juli 1996 wieder
einging. Einem zweiten Zustellungsversuch mit Versanddatum
vom 22. Juli 1996 war ebenfalls kein Erfolg beschieden; die
eingeschriebene Briefpostsendung traf am 3. September als
nicht abgeholt ("unclaimed") wieder beim Generalkonsulat
ein. H.________ nahm die Verfügung erst am 23. September
1996 in Empfang, nachdem die konsularische Vertretung sie
am 6. September 1996 ein drittes Mal eingeschrieben ver-
sandt hatte.
B.- Die Eidgenössische Rekurskommission der AHV/IV für
die im Ausland wohnenden Personen trat mit Entscheid vom
23. April 1998 auf die Beschwerde gegen die Kassenverfügung
vom 21. Mai 1996 nicht ein. H.________ habe sich den ersten
Zustellungsversuch anrechnen zu lassen, weshalb sich die
erst am 21. Oktober 1996 bei der Rekurskommission eingegan-
gene Beschwerde als verspätet erweise. Gründe für eine Wie-
derherstellung der Rechtsmittelfrist seien keine gegeben.
C.- H.________ führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde,
mit welcher er - neben materiellen Rechtsbegehren -
sinngemäss beantragt, auf die vorinstanzlich eingereichte
Beschwerde sei einzutreten.
Die Ausgleichskasse verzichtet ausdrücklich auf eine
Stellungnahme zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde.
Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.- Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde richtet sich
gegen den vorinstanzlichen Nichteintretensentscheid. Es ist
somit einzig zu prüfen, ob die Rekurskommission zu Recht
auf die Beschwerde nicht eingetreten ist, während das Eid-
genössische Versicherungsgericht auf die materiellen Anträ-
ge (Anerkennung einer über Ende 1993 hinaus weiter dauern-
den freiwilligen Versicherung; Abrechnung über die rück-
ständigen Jahresbeiträge) von vornherein nicht eintreten
kann (BGE 117 V 122 Erw. 1 mit Hinweisen).
2.- Da es sich bei der angefochtenen Verfügung nicht
um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleis-
tungen handelt, hat das Eidgenössische Versicherungsgericht
nur zu prüfen, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht
verletzt hat, einschliesslich Überschreitung oder Miss-
brauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachver-
halt offensichtlich unrichtig, unvollständig oder unter
Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt
worden ist (Art. 132 in Verbindung mit Art. 104 lit. a und
b sowie Art. 105 Abs. 2 OG).
3.- a) Nach Art. 84 Abs. 1 AHVG kann gegen Verfügungen
der Ausgleichskassen innert 30 Tagen seit der Zustellung
Beschwerde erhoben werden. Diese gesetzliche Frist darf das
Gericht gemäss Art. 22 Abs. 1 VwVG (anwendbar nach Art. 96
AHVG) nicht erstrecken. Laut Art. 20 Abs. 1 VwVG beginnt
die Beschwerdefrist an dem auf die Zustellung der Mittei-
lung folgenden Tage zu laufen. Fällt der letzte Tag auf
einen Samstag, einen Sonntag oder einen am Wohnsitz oder
Sitz der Partei oder ihres Vertreters vom kantonalen Recht
anerkannten Feiertag, so endigt die Frist am nächsten Werk-
tag (Art. 20 Abs. 3 VwVG). Schriftliche Eingaben müssen
gemäss Art. 21 Abs. 1 VwVG spätestens am letzten Tage der
Frist der Behörde eingereicht oder zu deren Handen der
Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomati-
schen oder konsularischen Vertretung übergeben werden.
Läuft die Frist unbenützt ab, so erwächst die Verfügung in
formelle Rechtskraft mit der Wirkung, dass das Gericht auf
die verspätet eingereichte Beschwerde nicht eintreten kann.
b) Eine eingeschriebene Postsendung gilt grundsätzlich
in dem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem die angeschrie-
bene Person sie tatsächlich in Empfang nimmt. Wird die Per-
son nicht angetroffen und wird daher eine Abholungseinla-
dung in ihren Briefkasten oder ihr Postfach gelegt, so gilt
die Sendung in jenem Zeitpunkt als zugestellt, in welchem
sie auf der Poststelle abgeholt wird. Geschieht dies nicht
innert der postalischen Abholfrist, so gilt die Sendung als
am letzten Tag dieser Frist zugestellt (BGE 123 III 493,
119 II 149 Erw. 2, 119 V 94 Erw. 4b/aa, je mit Hinweisen).
Ein allfälliger zweiter Versand und die spätere Entgegen-
nahme der Sendung vermögen an diesem Ergebnis - vorbehält-
lich des Vertrauensschutz begründenden zweiten Versands mit
vorbehaltloser Rechtsmittelbelehrung (BGE 115 Ia 20
Erw. 4c; vgl. auch BGE 118 V 190, 117 II 511 Erw. 2) -
nichts zu ändern und sind rechtlich unbeachtlich (BGE 119 V
94 Erw. 4b/aa mit Hinweisen).
c) Nach der Rechtsprechung obliegt der Beweis der Tat-
sache sowie des Zeitpunktes der Zustellung einer Verfügung
der Verwaltung (BGE 124 V 402 Erw. 2a). Weil der Sozialver-
sicherungsprozess von der Untersuchungsmaxime beherrscht
wird, handelt es sich dabei nicht um die subjektive Beweis-
führungslast (Art. 8 ZGB), sondern in der Regel nur um die
so genannte objektive Beweislast in dem Sinne, dass im
Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener
Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sach-
verhalt Rechte ableiten wollte (BGE 117 V 264 Erw. 3b mit
Hinweis). Tatsachen, welche hinsichtlich der Zustellung von
Kassenverfügungen oder mit Bezug auf den entsprechenden
Zustellungszeitpunkt erheblich sind, müssen mit überwiegen-
der Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sein (BGE 124 V 402
Erw. 2b, 121 V 6 Erw. 3b).
4.- a) In der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden
- wie bereits in der vorinstanzlich eingereichten Stellung-
nahme des Beschwerdeführers vom 14. August 1997 - verschie-
denste Unzulänglichkeiten der südafrikanischen Post, na-
mentlich in der Nordwest-Provinz, angeprangert. Wie es sich
damit verhält, braucht vorliegend nicht geprüft zu werden.
Festzuhalten gilt, dass der Beschwerdeführer geltend macht,
sein Postfach in der unbemannten Container-Poststation
B.________ im zentralen Hochland werde vom Hauptpostamt der
"weit entfernten nächsten Stadt" Rustenburg nur sehr unre-
gelmässig und unzuverlässig bedient ("das schliesst einge-
schriebene und versicherte Sendungen mit ein"). Im hier
relevanten Zeitraum (1996) habe die Postzustellung deshalb
nicht geklappt, "weil die noch von erfahrenem Personal
besetzte Abteilung für eingeschriebene Sendungen nicht
abgeholte Sendungen prompt zurücksandte, währenddem im
Obergeschoss des Hauptpostamtes die Abholungseinladungen
sich im Postsack für die Containerstation B.________ lang-
weilten". Die Abholungseinladungen für eingeschriebene
Postsendungen seien normalerweise erst ins Postfach ge-
langt, nachdem die entsprechenden Sendungen "schon lange
zurückgeschickt worden war(en)". Eine solche "Fata
Morgana", die den Beschwerdeführer jeweils zum Hauptpostamt
locke und jedes Mal einen halben Tag nutzlosen Reisens und
Wartens (in der Kundenschlange vor dem Postschalter) koste,
könne nicht einmal als Versuch einer Zustellung bezeichnet
werden. Erst nach telefonischer Absprache mit dem General-
konsulat in Johannesburg sei es ihm gelungen, die streitige
Kassenverfügung vom 21. Mai 1996 auf dem Hauptpostamt von
Rustenburg zu behändigen.
b) Die Rekurskommission stützte ihren Nichteintretens-
entscheid auf die in Erw. 3b hievor angeführte Rechtspre-
chung über die Annahme eines fiktiven Zustellungsdatums bei
nicht abgeholten eingeschriebenen Postsendungen. Angesichts
des Umstandes, dass die in Frage stehende ablehnende Kas-
senverfügung nach ihrem ersten, am 5. Juni 1996 erfolgten
Versand durch das Schweizerische Generalkonsulat in Johan-
nesburg am 17. Juli 1996 als nicht zugestellt ("undelive-
red") wieder bei diesem einging, folgerte die Vorinstanz,
dass die südafrikanische Post "die eingeschriebene Brief-
postsendung (...) spätestens am 16. Juli 1996" an den Ab-
sender zurückgesandt habe. Zufolge des vom 15. Juli bis und
mit 15. August dauernden Fristenstillstandes (Art. 22a
lit. b VwVG in Verbindung mit Art. 96 AHVG) gelte somit der
16. August 1996 als fiktiver Eröffnungszeitpunkt der Verfü-
gung vom 21. Mai 1996. Die 30-tägige Rechtsmittelfrist habe
demnach am 17. August 1996 zu laufen begonnen und am
16. September 1996 (einem Montag) geendet, weshalb sich die
erst am 21. Oktober 1996 bei der Rekurskommission eingegan-
gene Beschwerde als verspätet erweise.
5.- Der vorinstanzlichen Auffassung kann nicht gefolgt
werden:
a) Obwohl für das vorliegende Verfahren ohne Belang,
gilt es zunächst, die Rekurskommission auf die Rechtspre-
chung gemäss AHI 1998 S. 211 aufmerksam zu machen. Danach
beginnt die Beschwerdefrist an dem auf das Ende des Fris-
tenstillstandes folgenden Tag zu laufen, wenn die Eröffnung
einer anfechtbaren Verwaltungsverfügung auf den in Art. 22a
VwVG festgelegten Stillstand der Fristen fällt; die Recht-
sprechung zu Art. 32 Abs. 1 OG (BGE 122 V 60) ist nicht
analog anwendbar. Im hier zu beurteilenden Fall hätte die
Beschwerdefrist mithin unter den von der Vorinstanz getrof-
fenen Annahmen - welche sich, wie nachfolgend zu zeigen
sein wird, als unhaltbar erweisen - am 16. August 1996 (auf
das Ende des Fristenstillstandes gemäss Art. 22a lit. b
VwVG folgender Tag) zu laufen begonnen (was allerdings auf
die Beendigung der Rechtsmittelfrist ohne Einfluss geblie-
ben wäre; vgl. Art. 20 Abs. 3 VwVG).
b) aa) Im Hinblick auf Art. 105 Abs. 2 OG (vgl. Erw. 2
hievor) hat die Vorinstanz - wie bereits erwähnt - aus-
drücklich festgestellt, dass die südafrikanische Post die
am 5. Juni 1996 vom zuständigen Generalkonsulat erstmals
versandte, die streitige Kassenverfügung enthaltende ein-
geschriebene Briefpostsendung "spätestens am 16. Juli 1996"
an die schweizerische Vertretung retournierte. Über diese
unbestrittene Tatsache hinaus traf jedoch die Rekurskommis-
sion - implizite - weitere Sachverhaltsfeststellungen,
setzt doch die von ihr herangezogene Rechtsprechung über
die fiktive Zustellung nicht abgeholter eingeschriebener
Postsendungen (Erw. 3b hievor) voraus, dass die Abholungs-
einladung mit Fristangabe tatsächlich ordnungsgemäss ausge-
stellt und im Briefkasten oder Postfach der angeschriebenen
Person hinterlegt wurde, wofür eine - widerlegbare - Vermu-
tung besteht (nicht veröffentlichte Urteile S. vom 10. Feb-
ruar 1989 [K 61/88] und R. vom 3. Juni 1987 [H 118/86], je
mit Hinweisen auf BGE 85 IV 117 und Martin Gossweiler, Die
Verfügung im Schweizerischen Sozialversicherungsrecht,
Diss. Bern 1983, S. 157). Diese Gerichtspraxis setzt indes-
sen ihrerseits voraus, dass die eingeschriebene Postsendung
bei der Bestimmungspoststelle überhaupt eingegangen ist.
Dies hat die Vorinstanz - unausgesprochen - angenommen.
bb) Ob es sich hiebei um eine Sachverhaltsfeststellung
oder aber um eine anhand von Erfahrungssätzen gezogene Fol-
gerung rechtlicher Art handelt (vgl. BGE 102 V 246, 100 V
152 Erw. 2b; Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl.,
Bern 1983, S. 274 f.), die hier frei zu überprüfen wäre
(vgl. Erw. 2 hievor), kann offen bleiben. Selbst bei Annah-
me einer Tatsachenfeststellung vermöchte diese nämlich das
Eidgenössische Versicherungsgericht nicht zu binden. Denn
aus der angeführten Begründung geht hervor, dass sich die
Rekurskommission der Sache nach ausschliesslich auf die
vermutete Verlässlichkeit der Post gestützt hat. Ob die
betreffende Verfügung tatsächlich bei der Bestimmungspost-
stelle in Rustenburg eingegangen ist und von dieser an das
Generalkonsulat in Johannesburg zurückgesandt wurde, lässt
sich indes nach den unter Erw. 3c hievor dargelegten Grund-
sätzen anhand des blossen Umstandes, dass die am 5. Juni
1996 aufgegebene Briefpostsendung mit dem (von welcher
Poststelle auch immer angebrachten) Vermerk "nicht zuge-
stellt" ("undelivered") an den Absender retourniert wurde,
nicht beweisen (mit Ausnahme desjenigen der Aufgabepost-
stelle weist der Briefumschlag keinerlei Datumsstempel
auf). Die Vorinstanz hat denn auch diesbezüglich keinerlei
Beweiserörterung oder Beweiswürdigung vorgenommen, weshalb
nicht von einer Sachverhaltsfeststellung im Sinne von
Art. 105 Abs. 2 OG gesprochen werden kann; vielmehr liegt
eine blosse Sachverhaltsunterstellung vor, welche keine
Bindungswirkung entfaltet (Gygi, a.a.O., S. 286 mit Hinweis
auf BGE 105 Ib 118). Da auch von zusätzlichen Beweiserhe-
bungen mit Sicherheit keine neuen Erkenntnisse zu erwarten
wären, wirkt sich die dargelegte Beweislosigkeit gegen die
Verwaltung aus: Der erste, am 5. Juni 1996 unternommene
Zustellungsversuch kann dem Beschwerdeführer nicht ange-
rechnet werden.
c) Was den zweiten Zustellungsversuch des Generalkon-
sulates mit Versanddatum vom 22. Juli 1996 anbelangt, ging
die streitige Verfügung am 3. September 1996 wieder beim
Absender ein. Diesmal war der Briefumschlag mit dem Vermerk
"nicht abgeholt" ("unclaimed") versehen, den ein Postbeam-
ter oder eine -beamtin am 26. August 1996 (einem Montag)
angebracht hatte (wiederum befinden sich - abgesehen von
demjenigen der Aufgabepoststelle vom 22. Juli 1996 - keine
Datumsstempel auf dem Umschlag). Es mag vorliegend offen
bleiben, ob die Briefpostsendung tatsächlich bei der Be-
stimmungspoststelle in Rustenburg eingegangen ist, ob diese
die Abholungseinladung korrekt ausgestellt und im Postfach
des Beschwerdeführers hinterlegt hat und ob die Bestim-
mungspoststelle die Sendung mit der Kassenverfügung erst
nach Ablauf der postalischen Aufbewahrungsfrist an das
Generalkonsulat zurückgesandt hat. Selbst wenn alle diese
Fragen zu bejahen wären und auf Grund des erwähnten Ver-
merks auf dem Briefumschlag von einer auf den 23. oder
24. August 1996 (Freitag oder Samstag) fallenden fiktiven
Zustellung der Verfügung auszugehen wäre, liesse sich
daraus nichts zu Ungunsten des Beschwerdeführers ableiten.
Denn diesfalls hätte die 30-tägige Beschwerdefrist am
24. oder 25. August 1996 zu laufen begonnen und hätte bis
zum 23. September 1996 (einem Montag) gedauert (vgl.
Art. 20 Abs. 3 VwVG). In der Zwischenzeit hatte das Gene-
ralkonsulat in Johannesburg bereits den dritten Zustel-
lungsversuch unternommen, auf Grund dessen dem Beschwerde-
führer die streitige Verwaltungsverfügung am 23. September
1996, d.h. am letzten Tag der unmittelbar hievor genannten
Rechtsmittelfrist, ausgehändigt werden konnte (Datumsstem-
pel der Poststelle Rustenburg auf dem entsprechenden Rück-
schein). Da indessen dieser dritte (schliesslich erfolgrei-
che) Zustellungsversuch unbestrittenermassen ohne Vorbehalt
hinsichtlich der in der Verfügung enthaltenen Rechtsmittel-
belehrung (Möglichkeit der Beschwerdeerhebung innert 30 Ta-
gen seit Zustellung der Verfügung) erfolgte, ist darin
rechtsprechungsgemäss eine vertrauensbegründende Auskunft
zu erblicken, welche zur Verlängerung der Beschwerdefrist
bis zum 23. Oktober 1996 führte (BGE 118 V 90, 117 II 511
Erw. 2, 115 Ia 20 Erw. 4c).
Die am 21. Oktober 1996 bei der Rekurskommission ein-
gegangene Beschwerde wurde nach dem Gesagten auf jeden Fall
rechtzeitig erhoben. Der folglich zu Unrecht ergangene vor-
instanzliche Nichteintretensentscheid ist aufzuheben und
die Sache zur materiellen Behandlung der Beschwerde an die
Rekurskommission zurückzuweisen, welche die Rechtsprechung
gemäss BGE 117 V 102 Erw. 2 zu beachten haben wird (vgl.
auch Rz 3013 der Wegleitung des Bundesamtes für Sozialver-
sicherung zur freiwilligen AHV/IV für Auslandschweizer).
6.- Bei diesem Verfahrensausgang wird die beschwerde-
beklagte Ausgleichskasse kostenpflichtig (Art. 134 OG e
contrario; Art. 156 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 135 OG).
Damit erweist sich das Gesuch des Beschwerdeführers um un-
entgeltliche Prozessführung als gegenstandslos.
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
I. In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde,
soweit darauf einzutreten ist, wird der Entscheid der
Eidgenössischen Rekurskommission der AHV/IV für die im
Ausland wohnenden Personen vom 23. April 1998 aufgeho-
ben, und es wird die Sache an die Vorinstanz zurück-
gewiesen, damit diese über die Beschwerde gegen die
Verfügung der Schweizerischen Ausgleichskasse vom
21. Mai 1996 materiell entscheide.
II. Die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 500.- werden
der Schweizerischen Ausgleichskasse auferlegt.
III. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Beschwerdeführer
auf dem Ediktalweg, der Eidgenössischen Rekurskommis-
sion der AHV/IV für die im Ausland wohnenden Personen
und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.
Das für den Beschwerdeführer bestimmte Exemplar wird
einstweilen zu den Akten gelegt.
Luzern, 11. Juli 2000
Im Namen des
Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der III. Kammer:
Der Gerichtsschreiber:
i.V.