BGE 136 III 423
Urteilskopf
136 III 423
61. Auszug aus dem Urteil der II. zivilrechtlichen Abteilung i.S. X. und Y.
gegen Z. (Beschwerde in Zivilsachen)
5A_198/2010 vom 23. August 2010
Regeste
Art. 264 ZGB; Adoption Unmündiger.
Voraussetzungen zur Adoption eines Kindes durch seine Grosseltern (E. 3).
Sachverhalt ab Seite 423
BGE 136 III 423 S. 423
A.
A.a A. wurde am 24. Januar 2000 als eheliches Kind von Z. und B. geboren. Die
Eltern trennten sich ein halbes Jahr nach der Geburt und wurden mit Urteil des
Gerichtskreises II Biel-Nidau vom 19. September 2006 geschieden. Dabei wurde
die elterliche Sorge der Mutter (geboren 1982) zugesprochen; der Vater
verzichtete gemäss Scheidungskonvention auf ein Besuchsrecht, währenddem die
Mutter keine Unterhaltsansprüche stellte. Seit der Trennung seiner Eltern wuchs
A. bei den Grosseltern mütterlicherseits, X. und Y. (geboren 1939 bzw. 1948),
auf, die vollumfänglich für seine Pflege und Erziehung sorgen. Das seit
mehreren Jahren dauernde Pflegeverhältnis hat nie zu Beanstandungen Anlass
gegeben. Die Mutter von A. wechselte nach der Trennung mehrmals den Wohnort. Im
Jahre 2006 unternahm sie einen Selbstmordversuch; in der Folge konnte sie mit
Hilfe ihrer Eltern in deren Nähe ziehen und eine Lehre im elterlichen
Unternehmen machen.
A.b Am 4. Mai 2007 stellten X. und Y. bei der Justiz-, Gemeinde- und
Kirchendirektion des Kantons Bern (nachfolgend: JGK) das Gesuch um Adoption
ihres Enkels A. Zur Begründung trugen sie vor, dass A. seit der Trennung seiner
Eltern bei ihnen aufgewachsen sei und sie für ihn seither wie ein eigenes Kind
gesorgt hätten. Die
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Eltern von A. erteilten die Zustimmung zur Adoption. In der Folge (gestützt auf
ein Rechtsmittelverfahren) wurde A. durch eine Fachperson angehört und eine
Stellungnahme der weiteren leiblichen Kinder der Gesuchsteller eingeholt. Mit
Entscheid vom 16. November 2009 wies die JGK das Adoptionsgesuch ab.
B. Gegen den Entscheid der JGK appellierten X. und Y. Mit Entscheid vom 8.
Februar 2010 wies das Obergericht des Kantons Bern (Appellationshof, 2.
Zivilkammer) die Appellation und das Adoptionsgesuch ab.
C. X. und Y. führen mit Eingabe vom 17. März 2010 Beschwerde in Zivilsachen.
Die Beschwerdeführer 1 und 2 beantragen dem Bundesgericht, den
obergerichtlichen Entscheid aufzuheben und die Adoption ihres Enkels A. zu
bewilligen. Eventuell sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache
zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. (...)
Das Bundesgericht weist die Beschwerde in Zivilsachen ab.
(Auszug)
Auszug aus den Erwägungen:
Aus den Erwägungen:
3. Anlass zur Beschwerde gibt die Verweigerung der Adoption des Kindes A. durch
seine Grosseltern bzw. die Beschwerdeführer. Nach Art. 264 ZGB darf ein Kind
adoptiert werden, wenn ihm die künftigen Adoptiveltern während wenigstens eines
Jahres Pflege und Erziehung erwiesen haben und nach den gesamten Umständen zu
erwarten ist, die Begründung eines Kindesverhältnisses diene seinem Wohl, ohne
andere Kinder der Adoptiveltern in unbilliger Weise zurückzusetzen. Vorliegend
steht fest, dass die Beschwerdeführer dem Kind bereits während mehrerer Jahre
klaglose Pflege und Erziehung erwiesen haben, die anderen leiblichen Kinder der
Beschwerdeführer (d.h. nebst der Mutter des Kindes eine weitere Tochter und
zwei Söhne) das Adoptionsgesuch unterstützen und die leiblichen Eltern des
Kindes mit der Adoption einverstanden sind. Die beschwerdeführenden Grosseltern
werfen der Vorinstanz im Wesentlichen vor, die Adoption zu Unrecht mit dem
Argument verweigert zu haben, dass der Altersunterschied zu A. zu gross sei und
die leibliche Mutter eine sozial-psychische Bindung zum Kind habe.
3.1 Zu Recht haben die kantonalen Instanzen angenommen, dass die Adoption eines
Kindes durch seine Grosseltern erlaubt ist. Bei der Adoption eines verwandten
Kindes liegen allerdings
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ausserordentliche Umstände vor. Für deren Würdigung ist ausschliesslich das
Kindeswohl massgebend (BGE 135 III 80 E. 3.3 S. 84), und ein entsprechendes
Adoptionsgesuch ist mit besonderer Aufmerksamkeit zu prüfen (BGE 119 II 1 E. 3b
S. 3; MEIER/STETTLER, Droit de la filiation, 4. Aufl. 2009, Rz. 273 S. 135). Es
ist anerkannt, dass eine derartige Adoption mit besonderen Risiken behaftet ist
(vgl. LAMMERANT, L'adoption et les droits de l'homme en droit comparé, Brüssel
2001, S. 238 Rz. 195). Das Bundesgericht schreitet mit Bezug auf die Würdigung
des Kindeswohls (vgl. Art. 4 ZGB) durch die kantonalen Instanzen nur dann ein,
wenn grundlos von den in Lehre und Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen
abgegangen wird, wenn Tatsachen berücksichtigt werden, die keine Rolle hätten
spielen dürfen, oder wenn umgekehrt Umstände ausser Betracht geblieben sind,
die hätten beachtet werden müssen (Urteil 5A_619/2008 vom 16. Dezember 2008 E.
5.1, in: FamPra.ch 2009 S. 499; vgl. BGE 126 III 223 E. 4a S. 227/228).
3.2 Die Beschwerdeführer machen geltend, die Vorinstanz habe unrichtig bzw.
unzureichend berücksichtigt, dass die Kindsmutter von ihren Eltern (den
Beschwerdeführern) abhängig und nach wie vor nicht in der Lage sei, für das
Kind "zu sorgen" oder die "Erziehung zu übernehmen"; sie verfüge nicht über die
"charakterlichen Voraussetzungen zur Erziehung", sondern lebe in einer
unstabilen Lebenssituation, welche unter anderem im Jahre 2006 zu einem
Selbstmordversuch geführt habe. Sodann sei "erstaunlich", dass sich das
Gemeinwesen der Adoption widersetzen könne, obwohl alle Beteiligten - gerade
auch die Mutter - mit der Adoption einverstanden seien. Diese Vorbringen sind
unbehelflich. Vorliegend geht es nicht um die Erziehungsfähigkeiten der Mutter.
Sie wird in der Ausübung ihrer elterlichen Sorge seit langem durch die
Beschwerdeführer als Pflegeeltern vertreten (vgl. Art. 300 ZGB). Es ist auch
nicht über die Entziehung der elterlichen Sorge von der Mutter von A. (vgl.
Art. 311 und Art. 312 ZGB) und die Übertragung auf die Grosseltern (vgl. zum
Vorrecht der Verwandten Art. 380 ZGB) zu entscheiden. Diese Massnahmen bleiben
bis zur Mündigkeit von A. möglich. Wenn die Beschwerdeführer geltend machen, A.
müsste "im Heim aufwachsen", wenn sie als Grosseltern nicht für ihn sorgen
würden, so blenden sie aus, dass mit der Adoption die rechtliche Beziehung zu
seiner leiblichen Mutter gerade endgültig aufgehoben wird. Ebenso wenig kann
der grosse Einsatz der Grosseltern - wie sie ausführen - eine "Legitimierung"
für die Adoption darstellen. Dieser liegt
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zwar im Interesse des Kindes und kann (wie beschrieben) zu familienrechtlichen
Massnahmen führen. Entscheidend ist im vorliegenden Zusammenhang aber allein,
ob es im Interesse des Kindes liegt, das rechtliche Band zu den leiblichen
Eltern zu durchtrennen und durch ein solches zu den Grosseltern zu ersetzen
(vgl. HEGNAUER, Berner Kommentar, 3. Aufl. 1964, N. 15 zu Art. 264 ZGB).
3.3 Einem Adoptionsgesuch der Grosseltern ist in der Regel nicht zu
entsprechen, wenn die leibliche Mutter bzw. der leibliche Vater im Haushalt der
Grosseltern oder in deren Nähe wohnt und sie oft besucht (BGE 119 II 1 E. 4b S.
4). Der Abbruch persönlicher Beziehungen ist zwar keine förmliche
Adoptionsvoraussetzung (BIDERBOST, in: Handkommentar zum Schweizerischen
Privatrecht, 2007, N. 17 zu Art. 264 ZGB), aber eine Familiengemeinschaft, in
der die leiblichen Eltern auch nach der Adoption ihres Kindes tatsächlich
dessen Entwicklung mitverfolgen können, ist in hohem Masse konfliktgefährdet
(FRANK, Grenzen der Adoption, Rechtsvergleichende Untersuchung zur
Schutzbedürftigkeit faktischer Eltern-Kind-Verhältnisse, 1978, S. 136;
MEULDERS-KLEIN, Le printemps des grands-parents et le droit, in: Mélanges
Grossen, 1992, S. 178). Das Bundesgericht hat - gestützt auf die in BGE 119 II
1 ff. festgelegten Grundsätze - in einem Urteil aus dem Jahre 1998 betreffend
eine Enkeladoption betont, dass die Qualifikation der bestehenden Beziehung
(partnerschaftlich, autoritär, etc.) zwischen dem zu Adoptierenden und seiner
Mutter nicht ausschlaggebend sei (Urteil 5C.146/1998 vom 27. Juli 1998 E. 4).
Ebenso wurden die Adoption eines Bruders (Urteil 5A_619/2008 vom 16. Dezember
2008 E. 5.3, in: FamPra.ch 2009 S. 500) oder die Bewilligung des
Adoptionspflegeverhältnisses für einen Neffen verweigert (Urteil 5A.35/2004 vom
4. Februar 2005 E. 4.2, in: FamPra.ch 2005 S. 949), weil ein Bestehen bzw.
Fortdauern wesentlicher Beziehungen zu den leiblichen Eltern bzw. zu einem
Elternteil feststanden.
3.3.1 Im angefochtenen Urteil wird nichts über das Bestehen einer Beziehung von
A. zu seinem leiblichen Vater erwähnt. Nach den Ausführungen der
Beschwerdeführer sollen keine entsprechenden persönlichen Beziehungen bestehen
und gehe aus den Akten hervor, dass die leibliche Mutter keine
Mutter-Kind-Beziehung aufgebaut habe. Was die Beziehung zwischen A. und seiner
Mutter anbelangt, so hat das Obergericht - für das Bundesgericht verbindlich -
festgestellt, dass die beiden sich regelmässig sehen, die Mutter in der Nähe
wohnt und diese immer wieder, wenn auch vielleicht nur
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zum Essen, Kontakt mit A. hat. Anlässlich der Anhörung hat A. zu verstehen
gegeben, dass er mit seiner leiblichen Mutter ("Mama") gut auskomme. Wenn das
Obergericht gestützt auf diese tatsächlichen Umstände auf das Bestehen einer
gelebten sozial-psychischen Beziehung zwischen A. und seiner Mutter geschlossen
und gefolgert hat, diese Beziehung spreche gegen die Annahme, dass die Adoption
durch die Grosseltern im Interesse des Kindes liegt, kann insoweit nicht von
einer Rechtsverletzung gesprochen werden.
3.3.2 Nach Lehre und Rechtsprechung kann sich eine Adoption als im Interesse
des Kindes erweisen, wenn die leibliche Mutter bzw. der leibliche Vater
angesichts des jugendlichen Alters oder des geistigen Zustandes überhaupt nicht
fähig ist, eine normale soziale und psychische Beziehung zum Kind aufzubauen (
BGE 119 II 1 E. 4b S. 4; HEGNAUER, a.a.O., N. 17 zu Art. 264 ZGB). Darauf
berufen sich die Beschwerdeführer und machen geltend, die Mutter von A. sei bei
der Geburt äusserst jung (knapp 18 Jahre alt) gewesen, sei dies auch heute noch
und in erster Linie mit sich selbst beschäftigt. Die Vorinstanz hat indessen
festgestellt, dass keine Anhaltspunkte für eine gravierende psychische
Abnormität der Mutter vorlägen. Sie habe ein Handelsdiplom erworben, mache eine
Weiterbildung und arbeite im Betrieb der Eltern; sie könne sich (mit 28 Jahren)
im Berufsalltag behaupten und normale soziale Kontakte pflegen. Unter diesen
Umständen geht der Vorwurf, das Obergericht habe eine grundsätzliche Beziehungs
un fähigkeit der Mutter zu ihrem Kind übergangen, fehl. Insoweit besteht kein
Anlass, in das Ermessen des kantonalen Gerichts einzugreifen, wenn dieses
erwogen hat, die bestehende Beziehung zwischen A. und seiner leiblichen Mutter
spreche gegen die Adoption.
3.4 Die Beschwerdeführer bezeichnen die Überlegung der Vorinstanz, die
leibliche Mutter verspüre vielleicht eines Tages doch das Bedürfnis, sich
intensiver um ihren Sohn zu kümmern, als reine Spekulation.
3.4.1 Im Falle einer Verwandtenadoption zu Lebzeiten der leiblichen Eltern ist
eine Prognose über die Entwicklung des persönlichen Kontaktes zwischen Mutter
und Kind in der Tat kaum möglich (vgl. FRANK, a.a.O., S. 137, 173). Zu Recht
haben daher die kantonalen Behörden untersucht, welche äusseren Umstände die
Adoption von A. durch seine Grosseltern wirklich notwendig machen, denn je mehr
die Freigabe eines Kindes von äusseren Umständen
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erzwungen war, umso eher kann sie vom - grösser werdenden - Kind verstanden
werden und desto weniger beeinträchtigt sie das Selbstwertgefühl des
Adoptierten (DETTENBORN/WALTER, Familienrechtspsychologie, 2002, S. 275). Auf
diese entscheidende Überlegung des Obergerichts gehen die Beschwerdeführer
nicht ein. Ihr Hinweis, die Beziehung der leiblichen Mutter zu A. sei "äusserst
locker", währenddem die Beziehung zu ihnen als Grosseltern "viel enger" sei,
ist unbehelflich. Damit ist nicht dargetan, dass das Obergericht mit Blick auf
mögliche zukünftige Entwicklungen das Interesse von A. das Kindesverhältnis zu
seiner Mutter aufzuheben und durch ein solches zu den Grosseltern zu ersetzen
bzw. seine Mutter rechtlich zur Schwester werden zu lassen, missachtet habe.
3.4.2 Die Beschwerdeführer kritisieren in diesem Zusammenhang, dass die
Vorinstanz den Äusserungen der Mutter nicht allzu grosses Gewicht beigemessen
habe. Das Obergericht habe nicht beachtet, dass die Mutter die Verantwortung
für ein Kind gar nicht suche und (im Schreiben vom 17. Dezember 2009 an die
JKG) darauf hingewiesen habe, dass "die Eltern an ihre Stelle" getreten seien.
Die Beschwerdeführer übergehen allerdings, dass die Benennung der eigentlichen
Motive zur Freigabe des Kindes schwierig zu ergründen sind, wie oft in Fällen
psychischer Überforderung, oder wenn das Elternhaus der Mutter die
erzieherischen Kompetenzen abspricht (DETTENBORN/WALTER, a.a.O., S. 269).
Darauf hat die Erstinstanz für den konkreten Fall hingewiesen. Auch die
Vorinstanz durfte dies berücksichtigen, zumal der Beschwerdeführer 1 in der
Appellationsschrift erklärt, bereits seine Mutter habe sich nicht um ihn
(Beschwerdeführer 1) gekümmert und seine Tochter, die Mutter von A. habe den
"gleichen Charakter", insbesondere was die Beziehungsprobleme mit Männern
betreffe, obwohl sie in einer intakten Familie aufgewachsen sei. Sodann wird im
angefochtenen Entscheid eine gewisse Abhängigkeit der Mutter von A. von ihren
Eltern, den Beschwerdeführern festgestellt und hat die Mutter (jedenfalls mit
dem Selbstmordversuch im Jahre 2006) psychische Probleme zum Ausdruck gebracht.
Ferner schliesst die Mutter (im erwähnten Schreiben vom 17. Dezember 2009)
nicht aus, "für A. da zu sein, wenn meinen Eltern etwas zustossen würde". Wenn
das Obergericht demnach eine vorsichtige Würdigung der Äusserungen der
leiblichen Mutter vorgenommen und miterwogen hat, dass sie sich später
vielleicht wieder vermehrt um A. kümmern will, hält sich dies im Rahmen des
Ermessens, über welches die Vorinstanz verfügt.
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3.5 Sodann hat das Obergericht - entgegen der Darstellung der Beschwerdeführer
- die Bewilligung zur Adoption nicht allein wegen des Altersunterschiedes
verweigert. Es hat zum Altersunterschied von 61 bzw. 52 Jahren jedoch seine
Bedenken zum Ausdruck gebracht ("es drängt sich die Frage auf ...") . Dies ist
nicht zu beanstanden. HEGNAUER hat bei einer Enkeladoption den
Altersunterschied von 53 und 49 Jahren als gross, aber gerechtfertigt
bezeichnet, weil das Kind im betreffenden Fall rechtlich vaterlos und die
Mutter früh gestorben war und sich in einer ungesicherten Situation befand (ZVW
1994 S. 123). Wenn hier das Obergericht den Altersunterschied für die Adoption
als eher problematisch erachtet hat, ist dieses Kriterium - gerade vor dem
Hintergrund der bestehenden Beziehung zwischen der Mutter und dem Kind - nicht
in sachwidriger Weise gewürdigt worden. Die Beschwerdeführer bringen weiter
vergeblich vor, die Vorinstanz habe die durch die Adoption bessere finanzielle
Absicherung von A. nicht berücksichtigt. Aus den Erwägungen der JGK - auf
welche das Obergericht verwiesen hat - geht hervor, dass finanzielle bzw.
erbrechtliche Wirkungen der Adoption des Kindes nur sekundäre Bedeutung haben
(vgl. HEGNAUER, a.a.O., N. 60 zu Art. 264 ZGB). Sodann sei die Befürchtung,
dass die leiblichen Eltern sich bei frühem Versterben der Grosseltern "Zugang
zu den (dem Grosskind vererbten) Vermögenswerten verschaffen", unbegründet,
zumal entsprechende Massnahmen zum Schutz des Kindesvermögen (Art. 324 f. ZGB)
angeordnet werden könnten. Dies lassen die Beschwerdeführer beiseite; sie legen
nicht dar, inwiefern das Obergericht hier für das Kindeswohl wesentliche
Gesichtspunkte übergangen habe.
3.6 Schliesslich werfen die Beschwerdeführer dem Obergericht eine Verletzung
des Willkürverbotes und Gehörsanspruches (Art. 9 bzw. Art. 29 Abs. 2 BV) vor,
u.a. weil es den Antrag auf ihre persönliche Anhörung, eine persönliche
Anhörung der leiblichen Mutter und eine zweite Anhörung von A. abgewiesen habe.
3.6.1 Die Beschwerdeführer machen geltend, ihre persönliche Anhörung könne
aufzeigen, dass sie in der Lage seien, A. zu erziehen, und die zweite Anhörung
des Kindes könne belegen, dass die Beziehung während der Dauer des Verfahrens
zwischen ihnen und A. noch tiefer geworden sei und wie sich das Kind entwickelt
habe. Die Vorbringen gehen fehl. Die Vorinstanz hat die Beweisanträge mit der
Begründung abgewiesen, dass die Erziehungsfähigkeit der Beschwerdeführer nicht
in Frage stehe und unbestritten sei, dass sie
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vollumfänglich in der Lage seien, für das Kind zu sorgen, und dass A. eine enge
und gute Bindung zu ihnen habe. Die Beschwerdeführer übergehen, dass der
Sachverhalt insoweit als abgeklärt betrachtet wurde, und legen nicht dar,
inwiefern es für die Nichtabnahme weiterer Beweismittel durch das Obergericht
an einer sachlichen Begründung fehle (vgl. BGE 114 II 291 E. 2a S. 291).
3.6.2 Sodann hat bereits die JGK festgehalten, dass Gegenstand des Berichts
("Abklärungsbericht Familienpflegeplätze") des Regionalen Sozialdienstes Büren
vom 12. Februar 2008 die Eignung der Beschwerdeführer als Pflegeeltern gewesen
sei, und nichts enthalte, was den Schluss zulasse, A. ginge es mit einer
Adoption besser als ohne. Inwiefern die Würdigung dieses Berichts, welche das
Obergericht zu seiner eigenen gemacht hat, in tatsächlicher Hinsicht
offensichtlich unhaltbar bzw. willkürlich sei (vgl. BGE 128 I 81 E. 2 S. 86),
legen die Beschwerdeführer nicht dar. Entgegen ihrer Darstellung hat das
Obergericht den Wunsch der Mutter, A. zur Adoption freizugeben, berücksichtigt.
Es hat festgehalten, dass beide Eltern die Zustimmung zur Adoption gegeben
haben, so dass von willkürlicher Sachverhaltsfeststellung nicht gesprochen
werden kann.
3.7 Zusammenfassend ergibt sich, dass dem Obergericht keine schematische
Entscheidfindung vorgeworfen werden kann. Seine Würdigung der konkreten
Verhältnisse (vgl. Art. 268a ZGB) mit Blick auf das Kindeswohl hält vor den
bundesrechtlichen Voraussetzungen zur Adoption (Art. 264 ZGB) stand. Das
kantonale Gericht hat sein Ermessen nicht verletzt, wenn es keine hinreichenden
Umstände erblickt hat, welche das Interesse von A. am Erlöschen des
Kindesverhältnisses zur leiblichen Mutter an der Begründung eines neuen
Kindesverhältnisses zu den Grosseltern überwiegen lassen. Andere
Rechtsverletzungen werden nicht hinreichend begründet, im Übrigen auch nicht,
inwiefern die EMRK den Beschwerdeführern ein Recht auf Adoption eines Kindes
garantiere und dieses Recht verletzt worden sei.